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Nachrichten Politik

16.06.2020
| Kultur | Politik |

Neuer Job für Dr. Gabriele Lorenz

(MT) RADEBEUL: Neuer Job für die 1. Bundesvorsitzende des Erzgebirgsvereins. Wie die Stadt Radebeul mitteilte, wird Dr. Gabriele Lorenz dort Kulturamtsleiterin.
14.06.2020
| Politik | Sonstiges |

Weltblutspendetag

(MT) BREITENBRUNN: Die Breitenbrunnerin Simone Lang (Bild), Sprecherin für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, zum Tag der Blutspende am Sonntag (14.06.): "Auch und gerade in Zeiten von Corona sind Blutspenden wichtig. Ich appelliere daher an die Bürgerinnen und Bürger, weiterhin Blut zu spenden und damit Leben zu retten. Für die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Bluttransfusionen und Arzneimitteln, die aus Blutspenden hergestellt werden, ist das dringend notwendig.
05.06.2020
| Politik |

Öffnung der tschechischen Grenze nur einseitig

(DTPA/SvS) PRAG: Ab heute, 12 Uhr, öffnet Tschechien seine Grenzen zu Österreich und Ungarn wieder vollständig. Das hat das tschechische Kabinett nach Abstimmungen mit den beiden Ländern auf ihrer Sondersitzung am Morgen beschlossen. Mit Deutschland werde jedoch noch verhandelt, meldet die Nachrichtenagentur CTK.
04.06.2020
| Politik | Sonstiges |

Ab Freitag wieder nach Tschechien

(SvS) # Update: 15:45 Uhr

PRAG: Die tschechische Regierung werde das Einreiseverbot für Deutsche, Österreicher und Ungarn zum Ablauf des 5. Juni 2020 aufheben. Das meldet die tschechische Nachrichtenagentur CTK und zitiert dabei den Ministerpräsidenten Andrej Babiš.
04.06.2020
| Politik | Wirtschaft |

Herbst (FDP) besucht Textilunternehmen

(MT) AUE-BAD SCHLEMA: Der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst (r.) hat sich am Mittwoch in Aue und Stollberg bei zwei Textilunternehmen zu deren Situation erkundigt. Eine Station war mit der Curt Bauer GmbH ein Auer Traditionsunternehmen.
04.06.2020
| Politik | Wirtschaft |

Förderung für Gastronomie

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Die Gastronomie ist weiterhin durch Abstands- und Hygieneregeln noch lange nicht im normalen Geschäftsbetrieb angelangt. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt deshalb die Stadt Annaberg-Buchholz betroffene Betriebe. Oberbürgermeister Rolf Schmidt hat jetzt eine Verfügung unterzeichnet, nach der in der Zeit vom 1. Juni bis zum 31. Oktober 2020 für die Außengastronomie auf öffentlichen Flächen keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden.
03.06.2020
| Politik | Sonstiges |

Ausstellung in Stadtbibliothek Stollberg

(MT) STOLLBERG: Da die Bibliothek Stollberg wieder geöffnet ist, kann auch die Ausstellung "Frauen als politische Gefangene in Hoheneck" besichtigt werden.
28.05.2020
| Politik |

Termin für OB-Wahl in Schwarzenberg

(MT) SCHWARZENBERG: Schwarzenberg wählt am 20. September eine Nachfolgerin bzw. Nachfolger für Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer. Wie die "Freie Presse" berichtet, hat der Stadtrat diesen Termin beschlossen.
28.05.2020
| Politik | Sonstiges |

Ideenwettbewerb "Machen!2020" gestartet

(MT) STOLLBERG/BERLIN: Der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär Marco Wanderwitz wirbt für eine Teilnahme am Ehrenamtswettbewerb des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. "Machen!2020" bietet ehrenamtlich engagierten Menschen in den neuen Bundesländern die Möglichkeit eine spürbare Anschubfinanzierung für Projekte und Ideen vor Ort zu erhalten.
27.05.2020
| Politik | Wirtschaft |

1,8 Mio. Euro für Grenzeinpendler

(MT) DRESDEN: Im März hatte das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein Förderprogramm zur Unterstützung von Einpendlern aus Sachsens Nachbarländern aufgelegt, nachdem Tschechien und Polen wegen der Corona-Pandemie die Grenzen für Berufspendler geschlossen hatten. Mehr als 1.100 tschechische und polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben den Unterbringungszuschuss bisher in Anspruch genommen; mehr als 1,8 Millionen Euro Unterstützung wurden bereits ausgezahlt.
25.05.2020
| Politik |

Neuer Termin für Bürgermeisterwahl Mildenau

(MT) MILDENAU: Da die Bürgermeisterwahl in Mildenau nicht wie ursprünglich geplant am 14. Juni 2020 stattfinden kann, musste ein neuer Termin gefunden werden. Der steht jetzt fest. Wie die "Freie Presse" berichtet, wird am 20. September gewählt.
25.05.2020
| Politik | Sonstiges |

Sachsens Richterschaft im Schnitt 55,3 Jahre alt

(MT) DRESDEN: Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat gefordert, dass alles unternommen werden muss, um rechtzeitig qualifizierte Juristinnen und Juristen in Sachsen auszubilden und ihnen Anreize für eine Tätigkeit im Freistaat zu bieten. Laut Angaben des Justizministeriums benötige Sachsen zwischen 2021 und 2030 insgesamt 1.134 neue Volljuristinnen und Volljuristen im Richteramt und außerhalb.
22.05.2020
| Politik | Sonstiges |

3,7 Millionen für Schule Lengefeld

(MT) DRESDEN: Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat für den Schulhausbau rund 13,5 Millionen Euro freigegeben. Davon fließen 3,7 Millionen Euro in das Erzgebirge.
19.05.2020
| Politik | Sonstiges |

Wieder Proteste am Montagabend

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Die Protestaktionen am Montagabend (18.05.) gehen weiter. Zum dritten Mal waren in dieser Woche in mehreren Orten Erzgebirger als Spaziergänger unterwegs, um ihren Unmut über die Corona-Bestimmungen zu zeigen.
18.05.2020
| Politik |

Minister zu Arbeitstreffen in Ehrenfriedersdorf

(MT) EHRENFRIEDERSDORF: In Ehrenfriedersdorf sprachen in der vergangenen Woche bei einem Arbeitstreffen unter anderem der sächsische Staatsminister Thomas Schmidt (r.), der Landtagsabgeordnete Ronny Wähner (l.) und Bürgermeisterin Silke Franzl über die Themen Stadtentwicklung und Städtebauförderung.