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Nachrichten Politik

21.07.2019
| Politik |

Fragen und Grillen

(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Bundestagsabgeordnete Alexander Krauss (CDU, Foto) lädt für kommenden Dienstag, 23. Juli von 09:00 bis 15:00 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Wahlkreisbüro Annaberg-Buchholz, Bachgasse 1, ein. Neben dem Gespräch zu persönlichen Anliegen, kann man sich ebenso über aktuelle politische Entwicklungen austauschen.
21.07.2019
| Politik |

Neuer Chef im Kreisverbindungskommando

(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Das Kreisverbindungskommando Erzgebirge der Bundeswehr hat einen neuen Leiter. Am Donnerstag übergaben Landrat Frank Vogel und der Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Klaus Finck, in Annaberg-Buchholz das Kommando.
Neuer Leiter des Beratungsteams, das in Katastrophenfällen für das Landratsamt Erzgebirgskreis in Annaberg-Buchholz erster Ansprechpartner der Bundeswehr ist, ist nunmehr Oberstleutnant der Reserve Jörn Hebestreit.
20.07.2019
| Politik |

Förderung für neues Gerätehaus

(SvS) GEYER: Für den Neubau eines Gerätehauses für die Feuerwehr Geyer hat Landrat Frank Vogel einen Zuwendungsbescheid über 860.000,00 Euro erteilt. Die Steuermittel werden vom Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt.
18.07.2019
| Politik |

Nur ein statt drei AfD-Sitze

(SvS) LÖSSNITZ: In Lößnitz werden wohl zwei Stadtratssitze der AfD leer bleiben. Das vermutet die Freie Presse. Grund: Rein rechnerisch stünden der Fraktion drei Sitze zu, es gab aber nur zwei Kandidaten. Einer von ihnen, Wolfgang Süß, hatte zwar die meisten Stimmen erhalten, will aber nun sein Amt nicht antreten.
17.07.2019
| Politik |

GRÜNEN fordern Polizeibeauftragten

(SvS) DRESDEN: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen.
13.07.2019
| Politik |

Cem Özdemir kommt

(MT) SCHWARZENBERG/ANNABERG-BUCHHOLZ: Ein prominenter Grüner wird am Mittwoch das Erzgebirge besuchen. Wie die Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitteilt, will sich der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir ein Bild von der Sankt Annenkirche machen.
11.07.2019
| Politik | Sonstiges |

Zwönitz im Modellprojekt "Smart Cities"

(MT) ZWÖNITZ/BERLIN: Zwönitz ist einer von deutschlandweit 13 Standorten des Modellprojektes "Smart Cities". Ziel des Vorhabens ist es, sektorübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben.
11.07.2019
| Politik |

SSG Erzgebirge zu Förderverfahren

(MT) SCHWARZENBERG/ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Kreisverband Erzgebirge des Sächsischen Städte- und Gemeindetages unter Vorsitz der Schwarzenberger Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer hat bezüglich der angekündigten Neustrukturierung von Förderverfahren ausdrücklich Pläne zur Vereinfachung und Straffung von Förderverfahren begrüßt.
10.07.2019
| Politik | Sonstiges |

Einbruch bei den Blutspenden

(MT) DRESDEN: Die anhaltende Hitzewelle der letzten Tage und Wochen hat zu einem weiteren Einbruch der Blutspenderzahlen geführt. Damit kommt es auch zu einer ernsthaften Bedrohung der Patientenversorgung.
09.07.2019
| Kultur | Politik |

Unesco-Weltkulturerbe: Freistaat muss Geld stellen

(MT) SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß hat nach der Entscheidung, dass Erzgebirge zum Weltkulturerbe zu erklären, finanzielle Mittel für den Erhalt historischer Gebäude angemahnt.
09.07.2019
| Politik |

Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

(MT) DRESDEN: Sachsen will den Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken. Dazu haben Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar ein entsprechendes Konzept vorgestellt. Die Zahl der rechts motivierten Straftaten pro 100.000 Einwohner lag 2018 im Bundesdurchschnitt bei rund 25, im Freistaat Sachsen bei 56.
05.07.2019
| Politik | Wirtschaft |

Sanierung Wismut-Altstandorte abgesichert

(MT) AUE-BAD SCHLEMA: Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Christian Hirte, und der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaates Sachsen, Martin Dulig, haben am Freitag (05.07.) in Aue-Bad Schlema das Zweite Ergänzende Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und dem Freistaat Sachsen zur Fortsetzung der Sanierung von sächsischen Wismut-Altstandorten unterzeichnet.
05.07.2019
| Politik | Sonstiges |

Aue-Bad Schlema erhält knapp 3,2 Millionen

(MT) AUE-BAD SCHLEMA: Die Stadt Aue-Bad Schlema erhält für verschiedene Projekte im Stadtumbau, der Stadtentwicklung und des Denkmalschutzes knapp 3,2 Millionen Euro zusätzliche Förderung vom Freistaat Sachsen und vom Bund. Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider hat der Stadt dazu am Freitag (05.07.) gleich mehrere Fördermittelbescheide überreicht.
05.07.2019
| Kultur | Politik |

Warten auf Welterbe-Entscheidung

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ/OLBERNHAU: Glück auf zur Sendung am 5. Juli: Am Sonntag fällt die Entscheidung des Welterbekomitees der UNESCO in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zum Welterbetitel für die Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří. Der Landrat des Erzgebirgskreises und stellvertretender Vorsitzender des Welterbe Montanregion Erzgebirge, Frank Vogel wird dem Ausgang in Olbernhau entgegen zittern.
04.07.2019
| Politik |

Krauß zu Existenzrecht Israels

(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Deutschland muss nach Ansicht des erzgebirgischen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Krauß (r.) das Existenzrecht Israels ohne Wenn und Aber verteidigen. Für den Staat der Juden habe Deutschland eine besondere Verantwortung, sagte Krauß zum Israel-Tag auf dem Annaberger Marktplatz.
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