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Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Bärenstein

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  • Feuerwehrkostensatzung.pdfSatzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bärenstein (Feuerwehrkostensatzung – FwKS)
  • Gehoelzschutzsatzung.pdfSatzung zu Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile, zum Schutz des Baumbestandes und der Gehölze auf dem Gebiet der Gemeinde Bärenstein (Gehölzschutzsatzung)
  • Polizeiverordnung Baerenstein und Koenigswalde.pdfGemeinsame Polizeiverordnung für die Gemeinden Bärenstein und Königswalde gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen (Polizeiverordnung)
  • RRS-Satzung.pdfSatzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen der öffentlichen Straßen sowie zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege
  • Sondernutzungssatzung.pdfSatzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Bärenstein (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)
  • 1. AEnderungsatzung Sondernutzung.pdf1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Bärenstein (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)
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